Auszug aus der Einundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (21. CoBeLVO) Vom 19. Mai 2021

Der Betrieb öffentlicher und gewerblicher Kultureinrichtungen im Freien ist abweichend von Satz 1 mit bis zu 100 Zuschauerinnen und Zuschauern unter Wahrung

1. des Abstandsgebots nach § 1 Abs. 2 Satz 1 mit Ausnahme für Personen, die dem gleichen Hausstand angehören,

2. der Maskenpflicht nach § 1 Abs. 3 Satz 4 mit der Maßgabe, dass eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards zu tragen ist,

3. der Pflicht zur Kontakterfassung nach § 1 Abs. 8 Satz 1 und 4. der Testpflicht nach § 1 Abs. 9 für die Zuschauerinnen und Zuschauer zulässig. Die Maskenpflicht entfällt am Platz. Jeder Zuschauerin und jedem Zuschauer ist anhand eines Sitzplans unter Wahrung des Abstandsgebots nach § 1 Abs. 2 Satz 1 ein Sitzplatz personalisiert zuzuteilen; dies ist vom Betreiber zu dokumentieren. In Einrichtungen mit einer festen Bestuhlung oder einem festen Sitzplan kann das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem Sitzplatz gewahrt werden. Das Abstandsgebot nach § 1 Abs. 2 Satz 1 gilt nicht für Personen, die dem gleichen Hausstand angehören. (2) Unterschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50, ist ab dem übernächsten Tag abweichend von Absatz 1 Satz 2 der Betrieb von öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen auch im Innenbereich zulässig. Absatz 1 Satz 2 bis 6 gilt entsprechend.


Auszug § 1 Abs.  9) In den in dieser Verordnung bestimmten Fällen, in denen auf diese Vorschrift Bezug genommen wird, muss der dort vorgesehene Test auf das Vorliegen des Coronavirus SARS-CoV-2 durch

1. einen PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (Schnelltest), der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist, oder

2. einen PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest), der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und auf der Website https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html gelistet ist, durchgeführt werden (Testpflicht).

 

In den in dieser Verordnung bestimmten Fällen der Testpflicht nach Satz 1 gilt diese nicht für Kinder bis einschließlich fünf Jahre. Im Fall der Testung nach Satz 1 Nr. 1 darf der Test nicht vor mehr als 24 Stunden vorgenommen worden sein und das Ergebnis muss durch die den Test durchführende Stelle bestätigt sein; die Bestätigung ist vor dem Betreten der Einrichtung vorzulegen. Im Fall einer Testung nach Satz 1 Nr. 2 ist der Test vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person von der Besucherin oder dem Besucher durchzuführen. Der Betreiber der Einrichtung hat der Besucherin oder dem Besucher auf Verlangen das Ergebnis und den Zeitpunkt der Testung nach Satz 1 Nr. 2 zu bestätigen. Für die Bestätigung des Testergebnisses des Schnelltests oder Selbsttests ist das dieser Verordnung als Anlage 1 beigefügte Formular zu verwenden. Die Testpflicht gilt als erfüllt, wenn die Besucherin oder der Besucher dem Betreiber der Einrichtung einen Testnachweis nach § 2 Nr. 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021 (BAnzAT 08.05.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung vorlegt. Der Betreiber einer Einrichtung darf der Besucherin oder dem Besucher nur bei Vorlage eines Testnachweises nach Satz 7 Zutritt zur Einrichtung gewähren.